ALLGEMEINE
NUTZUNGS-, GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
der ProfiCom Dr. P.
Halisch GmbH, nachstehend ProfiCom genannt.
1. Allgemeines
Diese allgemeinen Nutzungs-, Geschäfts-, und Lieferbedingungen
(kurz AGB) gelten für die Nutzung des Internetshops
www.ersttagsbriefe.com. Die AGB gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen
zwischen dem Kunden und der ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH.
Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen
abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an.
Die
Gültigkeit dieser AGBs beginnt am 01. 01. 2005.
2. Betreiberinfo
Die Geschäftsanschrift lautet:
ProfiCom Dr. P. Halisch GmbH
Klosterneuburgerstrasse 5,
A-1200 Wien, Österreich
Tel.: +43 1 330 72 42,
Fax: +43 1 330 72 424
info@ersttagsbriefe.at
ProfiCom betreibt einen Internetshop. In diesem Internetshop
werden Waren angeboten. Das Warenangebot der ProfiCom umfasst
Ersttagsbriefe, Ersttagskarten, Briefe und Karten mit
Sonderstempeln, Ansichtskarten, Karten und Briefe aus dem
Postverkehr.
ProfiCom übernimmt keine Haftung für technisch bedingte Störungen
des Betriebes des Internetshops. ProfiCom ist jederzeit
berechtigt, den Betrieb des Internetshops einzustellen.
3. Vertragsabschluss und Zahlungsmöglichkeiten
Nachdem der Kunde seine Bestellung an www.ersttagsbriefe.at
geschickt hat und ProfiCom dieser durch eine Bestellbestätigung
(Annahme des Kaufangebots) zugestimmt hat, gilt die Bestellung vonProfiCom
als angenommen. Ab diesem Zeitpunkt hat der Kunde 10 Tage Zeit die
Bezahlung der Ware zu tätigen, die Bestellung bleibt für ihn
reserviert, Einzelstücke werden auf www.ersttagsbriefe.at nicht
mehr zum Verkauf angeboten. Erst nach Einlagen des Kaufpreises auf
dem Konto von ProfiCom gilt der Vertrag zwischen ProfiCom und dem
Kunden als abgeschlossen. Die Bezahlung ist per Banküberweisung
oder per Kreditkarte möglich.
Die
Lieferung erfolgt normalerweise am Tag des Zahlungseinganges,
jedoch innerhalb der gesetzlichen 30 Tagesfrist. Die Zustellung
der bestellten Artikel erfolgt durch die Post oder ggf. einem
privaten Zustellunternehmen. Sollte der Kunde eine andere
Versandart als die von ProfiCom gewählte wünschen, gehen diese
Versandkosten zu seinen Lasten.
Sollte
die Bezahlung nicht innerhalb der angeführten 10 Tagen auf dem
Bankkonto von ProfiCom verbucht sein, werden die vom Kunden
bestellten Artikel automatisch wieder zum Kauf angeboten. Die
Bestellung bei www.ersttagsbriefe.at ist damit automatisch
storniert und gilt als widerrufen.
Vertrags-,
Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
4. Preise
Alle von ProfiCom genannten Preise verstehen sich inklusive
gesetzlicher Umsatzsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert
ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Allfällige aus Anlass des
Versandes entstehende Import- oder Exportspesen sowie alle vom
Kunden zu tragenden sonstigen Gebühren und Abgaben gehen stets zu
Lasten des Kunden. Alle Preise sind Tagespreise und in EURO
angegeben.
5. Rücktrittsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des
Konsumentenschutzgesetzes ist, kann er von einem über den
Internetshop geschlossenen Vertrag oder von einer von ihm aus
Anlass der Nutzung des Internetshops abgegebenen Vertragserklärung
bis zum Ablauf nachstehender Fristen zurücktreten.
Dabei gilt, dass der Rücktritt dann rechtzeitig erfolgt, wenn der
Kunde am letzten Tag der Frist seine Erklärung abgibt und auf
elektronischem oder sonstigem Wege an ProfiCom versendet. Die Rücktrittsfrist
beträgt vierzehn Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt.
Die Rücktrittsfrist beginnt bei Lieferverträgen mit dem Tag
ihres Einlangens beim Kunden. (Bestellmail) Der Kunde wird bei Abschluss
der Bestellung ausdrücklich auf dieses Rücktrittsrecht hingewiesen.
Im Falle des Rücktrittes ist der Kunde verpflichtet, die
empfangene Leistung originalverpackt zurückzustellen und
ProfiCom ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich
einer Entschädigung für eine aus der Benützung resultierende
Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu zahlen.
ProfiCom verpflichtet sich Zug um Zug, die vom Kunden geleistete
Zahlung zurückzuerstatten. Der Verbraucher ist ausdrücklich
verpflichtet, die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten
und Versandspesen zu tragen. ProfiCom ist ausdrücklich
berechtigt, im Falle des Rücktrittes des Kunden vom zurückzuerstattenden
Betrag die hier genannten Ansprüche abzuziehen und lediglich die
Differenz zur Überweisung zu bringen.
6. Fälligkeit
Die Fälligkeit des Entgeltes für die Waren tritt mit Aufgabe der
Bestellung an ProfiCom ein. Es gilt als vereinbart, dass die Ware
im Voraus vom Kunden bezahlt wird. (Vorauskassa) Das Entgelt ist
ohne Abzüge, skonto- und spesenfrei auf ein von ProfiCom
genanntes Konto zur Überweisung zu bringen.
7. Lieferung
Die Lieferung der Ware erfolgt unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher
Versandarten (Post, Zustelldienste usw.). Gefahr und Zufall
gehen im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Versender (Post,
Zustelldienste, Speditionen, Frachtführer usw.) auf den Kunden über.
Ab diesem Zeitpunkt trägt der Kunde das Risiko für Gefahr und
Zufall, für unverschuldeten Untergang oder Vernichtung der Sache
und für Beschädigungen der Sache.
ProfiCom ist im Falle des Rücktritts durch den Kunden berechtigt,
sämtliche Ansprüche gemäß § 5g Abs 1 Z 2 und Abs 2 KSchG, das
sind die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, das angemessene
Entgelt für die Benützung der Ware und die Entschädigung für
eine Minderung des gemeinen Wertes der Ware mit dem vom Kunden
bezahlten und nunmehr zurückzuerstattenden Entgelt aufzurechnen.
8. Datenschutz & Einwilligung des Kunden
Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden und erteilt seine
Zustimmung, dass seine übermittelten personenbezogenen Daten wie Vorname,
Nachname, Anschrift, PLZ, und Informationen zur
Kontoverbindung für Zwecke der Erfüllung sämtlicher
wechselseitigen Rechte und Pflichten aus dem mit dem Kunden
abgeschlossenen Vertrag erhoben, übermittelt, verarbeitet und
verwendet werden. Der Kunden ist ausdrücklich damit
einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten für die Erfüllung
der wechselseitigen Rechte und Pflichten automationsunterstützt
ProfiCom zur Verfügung gestellt werden.
Der Kunde ist ausdrücklich
mit der Aufnahme seiner personenbezogenen Daten in die Kundendatei
der ProfiCom einverstanden und erklärt, bis auf jederzeitigen
formlosen Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen jeder
Art einverstanden zu sein. Kundendaten werden nicht an Dritte
weitergegeben.
9. Gewährleistung
Der Besteller anerkennt ausdrücklich, dass ProfiCom im Falle des
Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen eines Anspruches aus
dem Titel der Gewährleistung vorerst zur Verbesserung in Form des
Austausches oder Ersatzes des Fehlenden berechtigt ist. Erst nach
fruchtlosem Ablauf einer im Einzelfall festzulegenden angemessenen
Verbesserungsfrist, kann der Kunde einen Preisminderungsanspruch
geltend machen. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich
ProfiCom zurückzusenden. ProfiCom haftet nicht für Folgeschäden,
mittelbare Schäden, Verluste oder entgangene Gewinne und haftet
überdies nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Einvernehmlich und ausdrücklich wird die Haftung bei Vorliegen
von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
10. Nutzung des
Internetshops
Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte, Grafiken, Quelltexte,
Angebote, Preisangaben, Logos, Firmenzeichen, Marken, Immaterialgüterrechte
oder sonstige Inhalte des Internetshops von ProfiCom für andere
als private Zwecke zu verwenden.
11. Ombudsmann
Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche
Streitschlichtung an:
Internet Ombudsmann, Margaretenstr. 70/2/10, 1050 Wien
www.ombudsmann.at
12. Erfüllungsort
und Gerichtsstand
Soweit kein dem KSchG unterliegendes Rechtsgeschäft vorliegt,
vereinbaren die Parteien für alle Streitigkeiten zur Frage des
Zustandekommens bzw. aus dem Vertrag das sachlich in Betracht
kommende Gericht in Wien. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche
Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich
ausgeschlossen. Die Vertragsparteien vereinbaren, soweit keine
zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung
Österreichischen Rechts. Wenn der
Kunde Konsument im Sinne des KSCHG ist, gilt die Zuständigkeit
jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz,
der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des
Kunden liegt.
Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner
Bestimmungen dieses Vertrages berühren den Bestand des Vertrages
nicht. Die als unwirksam aufgehobene oder nichtige Bestimmung des
Vertrages soll durch eine den wirtschaftlichen Intentionen am nächsten
kommende Bestimmung ersetzt werden.
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